Hauptversammlung der SPD: Michael Zöllinger als Salacher SPD-Chef bestätigt

Veröffentlicht am 19.04.2018 in Ortsverein

Hauptversammlung der SPD

Die Salacher SPD stellt die Weichen für die politische Arbeit. Auf der Hauptversammlung bestätigten die Mitglieder Michael Zöllinger als Vorsitzenden des Ortsvereins. Kassierer Werner Staudenmayer wurde ebenso wiedergewählt wie das gesamte in diesem Jahr zur Wahl stehende Vorstandsteam. Mit dem Leitpunktepapier „Zukunft gestalten für Salach“ setzt die SPD außerdem ein programmatisches Ausrufezeichen.

Die stellvertretende Vorsitzende Gabi Beckert übernahm für den kurzfristig erkrankten Michael Zöllinger die Versammlungsleitung. Sie begrüßte rund 25 Mitglieder und Gäste – darunter den Landtagsabgeordneten Sascha Binder – im „Glashaus“ und führte charmant und souverän durch die Tagesordnung. Gabi Beckert ehrte Silvia Rieker für 25 Jahre und Alt-Gemeinderat Dr. Sören Widmann für 50 Jahre Mitgliedschaft in der SPD.

Den Bericht aus dem Ortsverein trug Klaus Spachmann vor. Er blickte auf das vergangene politische Jahr zurück, das von der Bundestagswahl bestimmt war: „Sehr gut, dass Heike Baehrens weiterhin die Menschen des Landkreises als Bundestagsabgeordnete in Berlin vertreten kann. Das ist aber auch fast das einzig Positive am ansonsten sehr schlechten Wahlergebnis der SPD“. Neben dem Wahlkampf und den Aktivitäten bis zur schwierigen Regierungsbildung, bei der ein Mitgliederentscheid der SPD über den Eintritt in die Große Koalition vorzubereiten war, erinnerte das Vorstandsmitglied u. a. an die vom Ortsverein organisierte Weinlaube der SPD auf dem Salacher Aktionstag.

Flagge zeigen für Salach

Ein Schwerpunkt der kommunalpolitischen Arbeit des Ortsvereins im letzten Jahr war das Leitpunktepapier „Zukunft gestalten für Salach“. Vorstand und Mitglieder haben intensiv diskutiert, was uns in Salach und für Salach wichtig ist und das Ergebnis aufgeschrieben. „Die SPD will damit Flagge zeigen und in einer Zeit, in der Politik für Manche beliebig oder wirkungslos scheint, Position beziehen – gerade was das Zusammenleben in der Gemeinde betrifft“, erläuterte Klaus Spachmann die Hintergründe. Nach einer kurzen Diskussion beschloss die Versammlung das Leitpunktepapier einstimmig. Näheres dazu auf dieser Internetseite im Kasten rechts oben. 

Die weiteren Berichte gaben einen umfassenden Einblick in die verschiedenen politischen Aktionsfelder. Fraktionsvorsitzender und Gemeinderat Werner Staudenmayer referierte aus der Arbeit der SPD-Gemeinderatsfraktion. Als Schwerpunkte nannte er die Bereiche Bildung, Betreuung, Wohnungsbau und Integration. Im Schachmayr-Areal solle ein neues Quartier mit Schwerpunkt auf der Wohnbebauung entstehen. Wichtig sei der SPD-Fraktion, dort städtebaulich Akzente zu setzen und die Bürger rechtzeitig und umfassend an den Planungen zu beteiligen.

Aus der Kreis- und Regionalpolitik berichtete Landtagsabgeordneter Peter Hofelich. Die Vollintegration des Landkreises in den Verkehrsverbund Stuttgart sei unbedingt notwendig. „Die SPD setzt sich seit Jahren dafür ein. Nun besteht die große Chance, dass dies auch Wirklichkeit wird. Die Menschen im Landkreis ebenso wie der Wirtschaftsstandort werden davon stark profitieren“. Für Salach kündigte Peter Hofelich an, das kommunale Forum als Veranstaltungsform vor Ort und Dialogplattform für die Salacherinnen und Salacher weiter auszubauen.

Landtagsabgeordneter Sascha Binder berichtete aus der Landespolitik. Die grün-schwarze Landesregierung ließe Zukunftschancen ungenutzt: „Vor allem bei Themen, die nicht mit Geld zu lösen sind, bleibt die Landesregierung in internen Streitigkeiten stecken. Das ist schlecht für das Land und die Menschen.“ Der stellvertretende Vorsitzende der Landtagsfraktion kündigte an, dass die SPD-Fraktion die Zukunftsthemen auf die Agenda setzen und sich etwa für die Gebührenfreiheit der Kindergärten einsetzen werde.

Zeichen stehen auf Verjüngung

Die anstehenden Wahlen leitete Julian Stipp. Neben dem Vorsitzenden Michael Zöllinger wurden auch die Vorstandsmitglieder Alexander Gaugele, Ingrid Katz-Hofelich und Michael Till in ihren Ämtern bestätigt. Kassenprüfer bleiben Silvia Rieker und Angelika Dölker. Auf Verjüngung standen die Zeichen bei der Wahl der Kreisdelegierten. Mit Fabia Spachmann und Jessica Bienert entsendet der Ortsverein zukünftig zwei junge Mitglieder zu den Kreisversammlungen der Partei. Gabi Beckert, Klaus Spachmann und Michael Zöllinger komplettieren die Riege der fünf Delegierten – das ist wegen der 2017 deutlich gestiegenen Mitgliederzahl im Ortsverein Salach ein Abgesandter mehr als bislang.

 

"Respekt und Zusammenhalt in turbulenten Zeiten"

SPD-Fraktionsvorsitzender Werner Staudenmayer gab am 21. November die Stellungnahme der SPD-Fraktion zum Haushaltsplan 2024 ab. Sie finden unten die komplette Rede.

>>> SPD-Fraktion zum Haushaltsplan 2024 >>>

"Zukunft gestalten für Salach."

Die SPD Salach hat ein Leitpunktepapier beschlossen. Darin ist aufgeschrieben, was uns für das Zusammenleben in Salach und für die weitere Entwicklung unserer Gemeinde wichtig ist. Wir verstehen die Leitpunkte als Diskussionsbeitrag. In einer Zeit, in der vieles beliebig erscheint, wollen wir Position beziehen und mit den Bürgerinnen und Bürgern über das, was uns wichtig ist, ins Gespräch kommen.

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