Kommunales Forum diskutiert zum Gemeindehaushalt: "Haushalts-Ausgleich im Jahr 2018 ist erreicht"

Veröffentlicht am 31.01.2018 in Ortsverein

Die Einnahmelage unserer Gemeinde Salach ist gut. "Der Haushaltsausgleich im Jahr 2018 ist erreicht", stellte Kämmerin Barbara Fetzer beim Kommunalen Forum der Salacher SPD fest. Fraktionsvorsitzender Werner Staudenmayer schaute in die Zukunft: "Die maßgeblichen Investitionen sind wichtig und dazu stehen wir".

 

Birgit Rapp-Zeiser und Alexander Gaugele begrüßten für das KF 22 Gäste im 'Glashaus'. Beide Referenten, Barbara Fetzer wie Werner Staudenmayer, zeichneten mit guten Präsentationen ein realistisches wie optimistisches Bild der Salacher Finanzlage und Vorhaben. Tatsächlich kann die SPD-Gemeinderatsfraktion sich zugute halten, dass fast alle der jetzt im Haushalt 2018 und im Finanzplan bis 2021 vorgesehenen Investitionen von ihr seit Jahren kommunalpolitisch gefordert und gefördert wurden. Von der Überplanung und Neubebauung bzw Sanierung des Schachenmayr-Areals über den Wohnungsbau in den Flachsäckern und den Krautländern, über die Sanierung und Erweiterung des Kinderbereichs im Freibad bis zur Schulsanierung und Kindergartenerweiterung.

Barbara Fetzer ihrerseits vergaß allerdings nicht, auf die hohen finanziellen Herausforderungen der kommenden Jahre hinzuweisen. Diese würden eine Neuverschuldung bedeuten, die aber - dies war in der Diskussion ein Wunsch - bei anhaltend guter wirtschaftlicher Lage auch vermieden werden kann. Wünschenswert und hilfreich wären dabei weiterhin gute Zuschüsse des Landes, wie es in den letzten Jahren, auch dank dem Einsatz der hiesigen Abgeordneten erreicht wurde.

 

Der neue Haushalt folgt dem so genannten doppischen Prinzip und nicht mehr der Kameralistik. Grob gesagt ähnelt der Haushalt damit mehr der Rechnungslegung eines Unternehmens. So sind Abschreibungen einzuarbeiten. Nach wie vor ärgerlich: Grün-schwarz hat im Land seit 2017 den Gemeinden durch eine höhere Vorwegentnahme von 321 Mio Euro jährlich im kommunalen Finanzausgleich Verdruss bereitet. Pro Kopf der Bevölkerung sind das nämlich 30 Euro und Salach fehlen damit allein rund 240.000 Euro. Werner Staudenmayer: "Sanieren auf dem Rücken von uns Kommunen geht nicht. Es kann nicht sein, dass wir Kredite aufnehmen oder Rücklagen anknabbern müssen, weil die Regierung Kretschmann bei den Städten und Gemeinden abschöpft !"

 

In der sehr lebhaften Diskussion wurden die Chancen für mehr Wohnraum im Schachenmayr-Areal positiv gesehen. Allerdings müsse ein angemessener Anteil von Gewerbeflächen verbleiben. Alexander Gaugele hakte zum Leerstands-Management, bei Baulücken aber auch bei Leerständen, nach. "Konzeption kommt" war die Antwort. Wenn Privatleute Bestandsimmobilien im Gemeindegebiet erwerben, sei zu prüfen, ob nicht auch eine Kinderförderung stattfinden könne, etwa über Sachleistungen. Als positiv wird gesehen, dass die Kinderzahl sich so entwickeln wird, dass weitere Kindergartengruppen notwendig werden. Hier sei die Standortfrage sorgfältig anzugehen.

 

"Ökologisch, sozial und wirtschaftsstark"

Am 19. November gaben die Fraktionen im Salacher Gemeinderat ihre Stellungnahmen zum Haushaltsplan 2020 der Gemeinde ab. Wir dokumentieren die Rede des Vorsitzenden der SPD-Fraktion, Werner Staudenmayer: "Wir haben es in der Hand, Salach für die Zukunft zu gestalten und fit zu machen. Diese einmalige Chance wollen wir nutzen, auch in dem Bewusstsein, dass jede Chance auch gewisse Risiken hat"."

>>> Stellungnahme der SPD-Fraktion zum Haushalt 2020 >>>

"Zukunft gestalten für Salach."

Die SPD Salach hat ein Leitpunktepapier beschlossen. Darin ist aufgeschrieben, was uns für das Zusammenleben in Salach und für die weitere Entwicklung unserer Gemeinde wichtig ist. Wir verstehen die Leitpunkte als Diskussionsbeitrag. In einer Zeit, in der vieles beliebig erscheint, wollen wir Position beziehen und mit den Bürgerinnen und Bürgern über das, was uns wichtig ist, ins Gespräch kommen.

>>> Hier geht es zum Leitpunktepapier >>>