30.10.2024 in Gemeinderatsfraktion

Salach vor den Haushaltsberatungen 2025

Zu einem späteren Zeitpunkt als vorgesehen, starten die Haushaltsberatungen des Salacher Gemeinderates.

Die Einbringung des Haushaltsentwurfes durch BM Eberle findet jetzt am 5. November statt. Die SPD-Fraktion wird danach erste Eindrücke zum vorgelegten Entwurf von BM Eberle und Kämmerin Lösching am 11. November beraten. Am 23. November wird die SPD-Fraktion dann ihre ganztägige Haushalts-Klausur durchführen, um den Entwurf ‚durchzuarbeiten‘ und ggf eigene Anträge zu stellen. Wir freuen uns dabei über ein Interesse aus der Bürgerschaft, nehmen Vorschläge wie kritische Anmerkungen gerne auf.

Belastet werden die Beratungen natürlich auch durch die stagnierende konjunkturelle Lage. Dies zeigt sich schon am Kreishaushalt, bei dem die Gemeinde nach ‚5 ruhigen Jahren‘ mit einer höheren Kreisumlage rechnen muss. Kreisrat und GR Peter Hofelich informierte dazu und verwies auf die Sonderpositionen ‚Klinik-Defizit‘ und deutlich zurückgehende Steuerkraft pro Einwohner im Landkreis.  „Stünde es hier besser, hätten wir viel weniger Sorgen im Kreishaushalt!“ Alle Anstrengungen müssten deshalb auf eine wirtschaftliche Kraftanstrengung im Filstal und auf den Rückgang des Klinikdefizits gerichtet sein.

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05.07.2024 in Gemeinderatsfraktion

Antrag der SPD-Fraktion: Starkregen-Management wird von Ingenieurbüro für Salach aufgearbeitet

Mit dem vergangenen Samstag und weiteren überfluteten Kellern oder Straßen ist es endgültig offenkundig geworden: die Gemeinde muss sich gegen Starkregen-Ereignisse für die Zukunft besser wappnen. Schon im Juli 2021 hatte die SPD-Gemeinderatsfraktion einen entsprechenden Antrag im Gemeinderat eingebracht. Ein ‚Starkregen-Management‘ solle aufgearbeitet werden. Die Gemeindeverwaltung griff dies auf und ein Ingenieurbüro wurde entsprechend beauftragt.

Die Studie wurde gemeinsam mit der Stadt Süßen beauftragt, da man damit bei ähnlicher Gemeindegröße eine kooperative Bearbeitung erreichen kann. Der Ausschuss für Technik und Umwelt hat kürzlich erste Ergebnisse vorgestellt bekommen, als es um das Gelände des Gemeinschaftszentrums in den Krautländern ging. Die gesamte Studie war noch nicht im Gemeinderat.

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25.05.2024 in Gemeinderatsfraktion

SPD-Fraktion zu Schachenmayr und Gemeinschaftszentrum: „Entschlossen und zukunftsorientiert handeln"

Der Sachstand bei den beiden großen Entwicklungs- und Bauprojekten unserer Gemeinde, der Sanierung und Neubebauung des Schachenmayr-Areals und dem Neubau eines Gemeinschaftszentrums in den ‚Krautländern‘, gab der SPD-Fraktion jüngst Gelegenheit zu einer Positionsbestimmung. Bei beiden Vorhaben, die als ‚Mühlkanal‘ eine planerische Gesamtheit bilden und durch ein neues Dole verbunden werden, sieht sich die SPD zusammen mit der Verwaltung als kommunalpolitisch treibende Kraft der vergangenen Jahre und will für die Bürger ‚am Ball bleiben‘.

Für das ‚Schachenmayr-Areal‘ erinnerte GR Peter Hofelich an den allmählichen Verfall und Abriss des östlichen Teils durch den früheren Besitzer, die Firma Drogerie Müller und Abbruchunternehmen. „Wir haben als SPD damals dagegen gehalten“. Das Regierungspräsidium habe dann ein Stoppsignal gesetzt und die denkmalgeschützte  ‚alte Spinnerei‘, zu der schon Wasser reinkam, energisch geschützt und Denkmalschutz auch für die Grundgesamtheit ‚Schachenmayr’ klargestellt.

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17.03.2024 in Gemeinderatsfraktion

SPD-Fraktion freut sich über weitere Zweizügigkeit an unserer Salacher Gemeinschaftsschule

Die Entscheidung vor Jahren im Gemeinderat, sich für eine Gemeinschaftsschule mit Realabschluss beim Land zu bewerben und damit einen vollwertigen und aufgewerteten Schulstandort Salach zu sichern, war anfangs strittig und benötigte von Seiten der SPD-Fraktion viel Überzeugungsarbeit und Durchsetzungsvermögen im Gremium. Salach erhielt den Zuschlag! Die seitherige gedeihliche Entwicklung unserer Staufeneckschule gibt der damaligen Weichenstellung recht.

Jetzt gibt es einen weiteren Meilenstein. Dem vergangenen Salacher Boten ist zu entnehmen, dass es 38 neue 5.Klässler im kommenden Schuljahr in Salach gibt, und damit die durchgängige Zweizügigkeit der Schulklassen auch in 2024/25 besteht. Für das Kultusministerium ein wichtiges Kriterium für die Zukunftsfähigkeit einer Gemeinschaftsschule. Für unser Salach ein Grund zu Selbstbewusstsein, aber keinesfalls Selbstzufriedenheit. Die SPD-Fraktion sucht dazu auch künftig das Gespräch mit Schulleitung, Elternbeirat, SMV und Rathaus-Verwaltung, um unsere Schule noch stabiler und zukunftsgerechter zu machen.

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16.11.2023 in Gemeinderatsfraktion

„Ein neues Gewerbegebiet südlich der Lautertalstraße kann entstehen“

"Innen vor außen" ist die klare Maßgabe der SPD-Fraktion seit Jahren bei Wohnbau wie Gewerbe  für unsere Gemeinde. Flächenschonung ist die Devise.  Auf kleiner Markung ist unser Salach bei Gewerbeflächen allerdings fast ausgereizt. Um heimische Kleinbetriebe zu halten und interessante Neuansiedlungen zu gewinnen, ist das im Flächennutzungsplan vorgesehene Areal südlich der Lautertalstraße deshalb zur Erschließung durch unseren früheren Bürgermeister vorgeschlagen worden.

Der Gemeinderat sah sich mit der Ankündigung eines Bürgerbegehrens  dagegen durch sein Einzelmitglied der SÖS konfrontiert. Offenbar ging es darum, sich an den Erfolg von Bürgervoten in Donzdorf und anderen Gemeinden gegen neue Gewerbegebiete politisch ‚anzuhängen‘. Die SPD-Fraktion hat hingegen die Initiative ergriffen und nachhaltige und lokal passende Kriterien für die Vergabe von Gewerbeflächen gefordert, weil es um ‚Zukunft‘ und nicht um ‚Abwehr‘ geht.  Und sie hat erfolgreich dafür geworben, dass im nördlich der Lautertalstraße befindlichen und sensibleren Gebiet keine Bebauung stattfindet. Die Verwaltung hat dem nun mit dankenswert guten Kriterien entsprochen. Diesen wurden einstimmig, einschließlich der SÖS, im Gemeinderat zugestimmt.

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