26.01.2016 in Gemeinderatsfraktion

SPD-Fraktion zum Salacher Gemeindehaushalt 2016: Sozialer Wohnungsbau, Verkehrssicherheit und Zusammenhalt in Salach

Fraktionsvorsitzender Werner Staudenmayer: "Die Gemeindeverwaltung und der Gemeinderat müssen sich 2016 neben der Betreuung und Unterbringung von Flüchtlingen auch auf weitere soziale Themen vorbereiten: Der Zusammenhalt der einzelnen gesellschaftlichen Gruppierungen in unserem Gemeinwesen - auch in unserem Salach - wird zunehmend wichtiger. Um das gemeinsame Miteinander von gut verdienenden und weniger gut verdienenden Einwohnerinnen und Einwohnern nicht zu gefährden bzw. zu stärken, ist bezahlbarer Wohnraum eine zentrale Voraussetzung."

Die SPD-Fraktion sieht den sozialen Wohnungsbau und den Geschosswohnungsbau als eine zentrale Zukunftsaufgabe für Salach. Die Frage nach bezahlbarem Wohnraum stellt sich nicht nur bei der Anschlussunterbringung für anerkannte Flüchtlinge, sondern auch zunehmend für einkommensschwache Familien. Weitere Schwerpunkte will die SPD-Fraktion auf die Verbesserung der Verkehssicherheit und die Stärkung des Zusdammenhalts in Salach setzen. 

Geeignete Flächen für Geschosswohnungsbau gibt es aus Sicht der SPD-Fraktion entlang der Zeppelinstraße und der Ziegelstraße. Welche Grundstücke für den sozialen Wohnungsbau geeignet sind, muss der Gemeinderat in nächster Zeit beraten und dann beschließen. Mögliche Projekte könnten anschließend mit Bauträgern, wie zum Beispiel die Kreisbau, umgesetzt werden. Für die SPD-Fraktion ist es ein besonderes Anliegen, dass der soziale Wohnungsbau in Salach forciert wird.

Anzeigetafeln für Geschwindigkeit zwischen Seybold und Volksbank

Mit zwei Fußgängerüberwegen, dem Schulweg, dem Rathaus, dem Alten- und Pflegeheim und zukünftig mit dem Bürger- und Gesundheitshaus werden in der Wilhelmstraße noch mehr Bürgerinnen und Bürger fußläufig unterwegs sein. Schon heute stellen die Fußgängerüberwege ein hohes Gefahrenpotential dar. Die SPD-Fraktion befürwortet ein Tempolimit auf 30 km/h. Mit zwei Anzeigetafeln für die Geschwindigkeit könnten die Auto- und LKW-Fahrer auf Tempo 30 hingewiesen werden.

---> rechts geht es zum Download der vollständigen Haushaltsrede 

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26.01.2016 in Gemeinderatsfraktion

SPD-Fraktion in Haushaltsklausur: Investitionen in unser Salach / Sozialer Wohnungsbau wird wichtiger

In der Zeit zwischen den Jahren bearbeiten und diskutieren die Fraktionen den Haushaltsplanentwurf der Gemeindeverwaltung. Die SPD-Fraktion traf sich gleich mehrmals, um den Haushaltsplanentwurf zu besprechen. Bei der ersten Zusammenkunft wurden die Grundzüge des Haushalts diskutiert. Offene Fragen nahmen die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Annette Schweiß und der Fraktionsvorsitzende Werner Staudenmayer mit, um sie mit Frau Fetzer zu klären. Auch mit Mitgliedern des Personalrats wurden wichtige Punkte der Gemeindeentwicklung besprochen.

In der folgenden ganztägigen Klausur wurde wie jedes Jahr Bürgermeister Lutz eingeladen. Mit ihm hatten die Fraktionsmitglieder die Investitionsschwerpunkte und die Finanzplanung besprochen. Ein Schwerpunkt wird in diesem Jahr die Sanierung des Bauteils 1957 der Staufeneckschule sein. Der Abschluss für diese große Maßnahme ist 2017 geplant. Der soziale Wohnungsbau wird in unserem Ballungsraum an Bedeutung gewinnen, darin war sich die Fraktion mit Bürgermeister Lutz einig. Die Bundesregierung wie auch die Landesregierung haben bereits die Förderrichtlinien für Investoren verbessert. Dies allein wird aber kaum genügen, um ausreichend Wohnraum zu schaffen. Auch die Gemeinden müssen ihren Beitrag leisten, zum Beispiel über attraktive Grundstückspreise. Der Fraktionsvorsitzende Werner Staudenmayer bedankte sich bei seiner Fraktion für das gute Miteinander und die kreativen Vorschläge bei der Erstellung der Haushaltsstellungnahme.

21.01.2016 in Gemeinderatsfraktion

Integrationsarbeit in Salach: SPD-Fraktion informiert sich bei Sozialpädagogin Claudia Becker

Kein Tag vergeht, ohne dass nicht einerseits neue, teilweise auch verstörende Meldungen über Flüchtlinge, aber auch anderseits ganz unterschiedliche Reaktionen auf die vielen Menschen, die schutzsuchend zu uns kommen, durch die Medien gehen.

"Wir wollen uns der Herausforderung, die uns die weltpolitische Lage beschert, in Salach stellen und wir wollen es gut machen", so das von Gemeindeverwaltung und Gemeinderat vorgegebene Motto, das nach wie vor von der Salacher Bevölkerung mitgetragen und unterstützt wird. Optimistisch stimmen auch die Kommentare aus der Bevölkerung auf die neu angekommenen jungen Asylsuchenden: "Die Rückmeldungen aus der Bevölkerung sind überwiegend positiv", berichtet Frau Becker von Reaktionen auf die jungen Menschen. "Die sind aber freundlich", solche und ähnliche Kommentare wurden in den letzten Wochen an sie herangetragen.

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01.12.2015 in Gemeinderatsfraktion

Aus der Gemeindepolitik

Salacher Bote wird farbiger
Gemeinderat beschießt mit großer Mehrheit neues Layout

Die Abonnenten sind eigentlich schon sehr zufrieden mit ihrem Salacher Boten. In der Anfang 2015 stattgefundenen Umfrage vergaben 88 % der Teilnehmenden die Note sehr gut oder gut. Nur 1,5 % beurteilten das Mitteilungsblatt als schlecht. Ein neues Leistungsverzeichnis wurde aber trotzdem erforderlich, da im bisherigen Vertrag wesentliche Punkte nicht schriftlich fixiert sind. Außerdem soll die Qualität des Salacher Boten weiter verbessert werden. Neue Elemente sollen hinzukommen.

Ab Januar 2016 wird der Salacher Bote dicker, Im Durchschnitt soll der Umfang 20 Seiten pro Ausgabe betragen. Die ersten und letzten beiden Seiten sollen in Farbe gedruckt werden. Somit kann die Gemeindeverwaltung auch farbige Bilder von Veranstaltungen veröffentlichen. Das Erscheinungsbild wird dadurch attraktiver. Ab Freitag 12 Uhr wird zusätzlich eine Online-Ausgabe auf der Homepage der Gemeinde Salach abrufbar sein. Die Steigung der Attraktivität hat auch ihren Preis. Zukünftig werden für ein Abonnement 7 Euro pro Quartal fällig. Aber wir bewegen uns dann immer noch im unteren Durchschnitt im Vergleich zu unseren Nachbargemeinden.

Das neue Konzept überzeugte dann auch die überwiegende Mehrheit des Gemeinderates. Außer zwei Enthaltungen bei der CDU-Fraktion gab es nur Zustimmungen.

Neue Flüchtlingsunterkünfte
Eine große Herausforderung für alle

Die Unterbringung von Flüchtlingen fordert auch die Gemeinde Salach heraus. Doch die Gemeindeverwaltung ist auf diese Herausforderung gut vorbereitet. In der Informationsveranstaltung am vergangenen Freitag stellte die Gemeindeverwaltung ihr Konzept vor. Noch im Dezember sollen etwa 80 Flüchtlinge in Salach im ehemaligen Hotel Klaus untergebracht werden. Entsprechend dem Konzept des Landkreises sollen sich die Flüchtlinge in ihrer Unterkunft selbst versorgen. Sie sollen zum Beispiel ihre Lebensmittel selber einkaufen und das Essen selbst zubereiten. Daher müssen die Flüchtlinge in der Anfangszeit beim Einkaufen begleitet werden. Für diese und weitere Tätigkeiten sucht die Gemeindeverwaltung noch sogenannte Asylpaten. Frau Becker von der Gemeindeverwaltung wird den Einsatz von ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern koordinieren.

Eine weitere Herausforderung wird die Anschlussunterbringung der anerkannten Flüchtlinge sein. Da der soziale Wohnungsbau in der Vergangenheit sträflich vernachlässigt wurde, fehlen heute in den Ballungsgebieten preiswerte Wohnungen für Menschen mit einer kleinen Lohntüte. Auch in Salach benötigen wir preiswerte Wohnungen für Einheimische und für anerkannte Flüchtlinge. Nach Auffassung der SPD-Fraktion muss sich der Gemeinderat spätestens bei den nächsten Haushaltsberatungen mit diesem Thema beschäftigen.

29.09.2015 in Gemeinderatsfraktion

Ein überzeugender Vertrauensbeweis - Peter Hofelich erneut Landtagskandidat für den Wahlkreis Göppingen

Die SPD-Gemeinderatsfraktion gratu-liert ihrem früheren Fraktions-vorsitzenden Peter Hofelich für das gute Ergebnis bei der Nominie-rungskonferenz.

Am 24. September wählten die SPD-Mitgliederinnen und Mitglieder des Wahlkreises Göppingen ihren Kandidaten für die Landtagswahl. Das Resultat kann sich sehen lassen: Mit 98,4 % stärkten die Genossinnen und Genossen Peter Hofelich den Rücken. Peter Hofelich wurde 2006 in den Landtag gewählt und ist mittlerweile Staatssekretär für das Aufgabenbereich Wirtschaft und Finanzen.

Im sehr gut besuchten "Roten Ochsen" in Rechberghausen legte Peter Hofelich die Leistungen der Landesregierung dar. Ein Schwerpunkt in der laufenden Legislaturperiode sind Sanierungs- und Erhaltungsmaßnahmen: "Mit mehr als 300 Millionen Euro bringen wir in den beiden kommenden Jahren marode Bausubstanz im Hochbau, bei Straßen und bei Brücken auf Vordermann“, erklärte der Landtagsabgeordnete. Allein die Mittel für die Straßensanierungen verdoppelten sich in der Regierungszeit von Grün-Rot. Im Kreis Göppingen sind die Investitionen schon an vielen Stellen sichtbar: Die Straße ins Nassachtal, der Schloßplatz in Göppingen aber auch die Sanierung der Staufenecksporthalle wurden mit Landesmitteln gefördert. "Bildung, Wohnraum und Gesundheitsversorgung sind für uns in Baden-Württemberg bedeutende Themen, um die Flüchtlinge zu integrieren. Aber auch, damit alle Bürgerinnen und Bürgern an der wirtschaftlichen Stärke von Baden-Württemberg teilhaben können", betonte Peter Hofelich.

Die Mitgliederinnen und Mitglieder danken Peter Hofelich für seinen enormen Einsatz für den Wahlkreis Göppingen und honorierten dies mit einem eindrucksvollen Wahlergebnis.

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